Datenschutz: Schwäbisch Hall

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Datenschutz

Die Stadt Schwäbisch Hall betreibt verschiedene Internetseiten, Portale und Shops unter:

Bei einem Besuch dieser Internetseiten, einer Einrichtung oder Veranstaltung der Stadt Schwäbisch Hall erheben, verarbeiten und nutzen wir personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (Datenschutzgrundverordnung-DSGVO, Telemediengesetz-TMG, Rundfunkstaatsvertrag-RStV und Bundesdatenschutzgesetz-BDSG und Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg LDSG).

Im Folgenden geben wir Ihnen Informationen über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten:

  1. Verantwortlicher
  2. Nutzungsdaten
  3. Personenbezogene Daten
    a) Kontakt
    • Per Brief, Telefax oder E-Mail
    • Per Telefonat
    • Persönlich bei Teilnahme an einer Veranstaltung
    • Per Terminvergabe für das Bürgeramt
    b) Newsletter
    c) Vertragsabwicklung durch Nutzung unserer Onlineangebote
    • der Stadtbibliothek
    • der Tourist-Information
    • des Standesamtes
  4. Cookies
  5. Betroffenenrechte
  6. Verwendung der Social Plugins von:
    a) Facebook
    b) Twitter
    c) Instagram
    d) YouTube
  7. Gisserver, Open Street Map, und Informationen zu HGE, GWG und Stadtwerke Schwäbisch Hall
  8. Readspeaker
  9. Datenschutzbeauftragte/r

1. Verantwortlicher
Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten:

Stadt Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6
74523 Schwäbisch Hall

2. Nutzungsdaten
Bei jedem Aufruf einer unserer Websiten durch Sie erfassen wir automatisiert Daten und Informationen vom System Ihres Geräts und speichern diese in sogenannten Server-Log-Files. Bei diesen Daten handelt es sich um Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (hier: Website-Besucher) beziehen. Die Daten werden automatisch durch Ihren jeweiligen Browser bei einem Aufruf unserer Website übertragen. Hiervon sind folgende Angaben erfasst:

  • Die Uhrzeit des Aufrufs unserer Website (Anfrage an den Server des Hostproviders),
  • URL der Webseite, von welcher aus Sie unsere Website aufgerufen haben,
  • das Betriebssystem, welches Sie verwenden,
  • Typ und Version des von Ihnen verwendeten Browsers,
  • IP-Adresse Ihres Computers (Die IP-Adresse wird pseudonymisiert gespeichert).

Zweck dieser Verarbeitung ist die Abrufbarkeit unserer Website von Ihrem Gerät und das Ermöglichen einer korrekten Darstellung unserer Website auf Ihrem Gerät bzw. in Ihrem Browser. Weiterhin dienen uns die Daten zur Optimierung unserer Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer Systeme.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse daran, Ihnen eine für Ihren Browser optimierte Website zu präsentieren und Ihnen eine Kommunikation zwischen unserem Server und Ihrem Endgerät zu ermöglichen. Für letzteres ist insbesondere die Verarbeitung Ihrer IP-Adresse erforderlich.

Diese Daten werden bei uns einen Monat gespeichert.

3. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten werden von uns nur dann verarbeitet, wenn uns dies gesetzlich gestattet ist (Art.6 Abs. 1 Buchst c) DSGVO), wir einen Vertrag mit Ihnen abgeschlossen haben (Art.6 Abs. 1 Buchst b) DSGVO), Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben (Art.6 Abs. 1 Buchst a) DSGVO) oder die Verarbeitung im Rahmen unseres öffentlichen Interesses (Art.6 Abs. 1 Buchst e) DSGVO) erfolgt.. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nicht an Dritte für Zwecke des Direktmarketings weitergegeben. Sie werden, sofern nichts anderes angegeben, nach Wegfall des Zweckes oder der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht gelöscht. Soweit wir als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung unserer öffentliches Interesse anführen, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht gem. Art. 21 DSGVO zu.

a) Kontakt:
Wenn Sie mit uns in Kontakt (z. B. über Telefon, elektronische oder schriftliche Post, Telefax etc.) treten, speichern wir Ihre Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. a), b) und e) DSGVO zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage, sowie für den Fall, dass eine weitere Korrespondenz stattfinden sollte. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Ihre Anfrage vollständig bearbeitet und/oder beantwortet wurde. Im Rahmen des täglichen Backups werden elektronische Nachrichten dort noch bis zu 30 Tage gespeichert.

  • Wenn Sie uns eine E-Mail senden, wird die Übermittlung verschlüsselt, sofern Ihr E-Mail Anbieter oder Ihr E-Mail System dies unterstützt.
  • Wenn Sie uns anrufen, sammeln wir Informationen zur Anruferidentifikation (Rufnummernanzeige). Ihren Anruf selbst zeichnen wir nicht auf.
  • Wenn Sie an einer Veranstaltung teilnehmen und dort freiwillig Ihre persönlichen Daten angeben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, um die Teilnahme an der Veranstaltung zu erleichtern und um Ihnen Informationen zu Veranstaltungen der Stadt Schwäbisch Hall zur Verfügung stellen zu können. Die gesetzliche Grundlage dieser Datenverarbeitungen ist unsere Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit. Im Rahmen dieser öffentlichen Aufgabe können auch Ihre Meldedaten verwendet werden. Sie können diese Verarbeitung jederzeit widerrufen.
  • Wenn Sie online einen Termin für das Bürgeramt buchen, speichern wir von Ihnen nur zwingend erforderliche Daten wie Ihren Namen, Kontaktdaten und Ihr Geburtsdatum. Freiwillige Angaben sind gekennzeichnet. Ihre Daten werden zwei Tage nach dem Termin automatisch gelöscht. Die Terminvergabe erfolgt über die Plattform Tempus-Terminmanagement. Wir haben mit dem Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen. 

b) Newsletter:
Gerne informieren wir Sie über unsere Newsletter über aktuelle Themen rund um die Stadt Schwäbisch Hall und ihre Einrichtungen. Zum Versand eines Newsletters benötigen wir lediglich Ihre E-Mail Adresse. Ihre E-Mail Adresse können Sie in das dafür vorgesehene Feld eingeben. Alle weiteren Angaben wie der Name und die Interessen sind keine Pflichtangaben. Beides können Sie in die dafür vorgesehenen Felder eingeben. Nachdem Sie diese Daten abgesendet haben, erhalten Sie von uns eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in der Sie zur Verifizierung der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse einen Bestätigungslink anklicken müssen (dies entspricht einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO). Anschließend erhalten Sie eine E-Mail mit der Bestätigung, dass Sie sich erfolgreich zum Newsletter angemeldet haben. 
Ihre Daten werden von uns nur zum Zwecke des Newsletterversandes verarbeitet. Zur Optimierung unseres Angebotes führen wir weiterhin analytische Auswertungen durch, wenn möglich in einer anonymisierten Form.
Sie können sich jederzeit wieder vom Newsletter abmelden und damit der weiteren Verwendung Ihrer Daten widersprechen. Sie können sich am Ende eines Newsletters aus dem Verteiler austragen. Ihre Daten werden dann dauerhaft gelöscht. Im Rahmen des täglichen Backups werden sie dort allerdings noch bis zu 30 Tage gespeichert. 

Unser Newsletter wird mit dem Newsletter-Dienst CleverReach (Cleverreach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede, Deutschland) verschickt. Wir haben mit CleverReach einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen.

c) Vertragsabwicklung:

Durch Nutzung des folgenden Onlineangebots

bibliotheken.komm.one/schwaebisch-hall/ (Stadtbibliothek) 
sha.eventim-inhouse.de/webshop/webticket/eventlist (Tourist Information)
https://www.public-forms-server.de/intelliform/forms/public/schwaebischhall/QB/156/index (Standesamt)

haben Sie u. a. Zugang zu den Shops der Stadt Schwäbisch Hall. Hier können Sie von uns Waren, insbesondere Karten, Gutscheine, Broschüren, Pläne, Berichte und statistische Daten teils kostenpflichtig erwerben und teils kostenlos erhalten, sowie Medien teils kostenpflichtig und teils kostenlos leihen. Ebenfalls ist es möglich standesamtliche Dokumente, teils kostenlos, teils kostenpflichtig bestellen. Ihre uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck erhoben, gespeichert und ggf. an der Vertragsabwicklung beteiligten Unternehmen (Lieferanten, Spediteure) übermittelt. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO.
Eine weitergehende Datenverarbeitung findet nicht statt. Wir haben mit allen drei Anbietern einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen.

4. Cookies
Wir setzen in einigen Bereichen unseres Internet-Angebots zusätzlich sogenannte Cookies ein. Durch solche Dateielemente kann Ihr Computer als technische Einheit während Ihres Besuchs auf dieser Internetseite identifiziert werden, um Ihnen die Verwendung unserer Angebote – auch bei Wiederholungsbesuchen auf dieser Internetseite – zu erleichtern. So wird ein Cookie z. B. benötigt, um Ihnen in den Shops Funktionen wie den Warenkorb zur Verfügung stellen zu können.

Sie haben aber in der Regel die Möglichkeit, Ihren Internet-Browser so einzustellen, dass Sie über das Auftreten von Cookies informiert werden, so dass Sie diese zulassen oder ausschließen, beziehungsweise bereits vorhandene Cookies löschen können.

Bitte verwenden Sie die Hilfefunktion Ihres Internetbrowsers, um Informationen zu der Änderung dieser Einstellungen zu erlangen. Wir weisen darauf hin, dass einzelne Funktionen unserer Seiten möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.

Stand Juli 2021 finden Sie auf den folgenden Seiten Anleitungen für verschiedene Internet-Browser, wie Sie Ihre Cookies verwalten können:

Cookies erlauben nicht, dass ein Server private Daten von Ihrem Computer oder die von einem anderen Server abgelegten Daten lesen kann. Sie richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Wir stützen den Einsatz von Cookies auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO. Die Verarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Funktionsweise unserer Webseite. Sie ist daher zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich.

5. Betroffenenrechte (Art. 15 bis 21 DSGVO)
Sie als Nutzerin oder Nutzer erhalten auf Antrag Ihrerseits kostenlose Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert wurden. Sofern Ihr Wunsch nicht mit einer gesetzlichen Pflicht zur Aufbewahrung von Daten kollidiert, haben Sie ein Anrecht auf die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten und auf die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten sowie ein Recht auf Berichtigung falscher Daten. Sie haben das Recht, die von Ihnen erteilte Einwilligungen jederzeit zu widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht auf Datenübertragbarkeit. Erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aufgrund eines öffentlichen Interesses oder zur Wahrung der berechtigten Interessen der Stadt Schwäbisch Hall, haben Sie das Recht, Widerspruch einzulegen.

Sind Sie der Auffassung, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, können Sie sich auch an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit per E-Mail an poststelle@lfdi.bwl.de oder per Post an

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart

wenden.

6. Verwendung der Social Plugins von Facebook, Twitter, Instagram und YouTube
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb verzichten wir auf die direkte Implementierung der Social Plugins von Facebook, Twitter und Instagram.

Auf unseren Seiten setzen wir lediglich Links auf eines oder mehrere dieser sozialen Netzwerke. Erst wenn Sie den Links folgen, werden die entsprechenden Social Plugins aktiviert.

Bitte beachten Sie, dass es erst dann zu einer Übermittlung von Daten kommt, wenn Sie die entsprechenden Social Plugins durch einen Klick auf den korrespondierenden Link aktiviert haben. Allein der Besuch unserer Seiten löst keine Datenübermittlung aus.

Aktivieren Sie die Datenübermittlung durch Betätigen des entsprechenden Links, kommt es zu folgender Datenübertragung:

a) Facebook
Auf unserer Seite sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Es wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Plattform auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Benutzerkonto zuordnen.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.

b) Twitter
Auf unserer Webseite sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc. Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Seiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzerinnen oder Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wenn Sie uns eine private oder direkte Nachricht über soziale Medien senden, wird diese für 18 Monate bei Twitter gespeichert.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

c) Instagram
Auf unserer Seite sind Plugins des sozialen Netzwerks Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) integriert. Die Instagram-Plugins erkennen Sie an dem Instagram-Logo auf unserer Seite.

Wenn Sie in Ihrem Instagram – Account eingeloggt sind können Sie durch Anklicken des Instagram – Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram – Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wenn Sie nicht wünschen, dass Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Instagram-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Instagram-Benutzerkonto aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/.

d) Verwendung der Social Plugins von YouTube
Unsere Webseite verweist durch Links zudem auf die Seite des sozialen Netzwerkes YouTube. Wir betreiben auch hier eine Social Media Seite.Wenn Sie auf einen Link zu YouTube klicken, werden Sie auf die jeweilige externe Seite bei YouTube weitergeleitet. Sind Sie zudem als Mitglied bei YouTube eingeloggt, kann der Betreiber, die YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066 USA Ihren Besuch auf unserer Seite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen. Hierbei weisen wir darauf hin, dass die YouTube LLC zum Konzernverbund der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA gehört. Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube über Ihren Besuch auf unserer Internetseite Daten sammelt und speichert, müssen Sie sich vor dem Klick auf den Link aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube entnehmen Sie bitte der entsprechenden Datenschutzerklärung, die Sie hier finden: www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Wir stützen den Einsatz von YouTube auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO. Mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung bei YouTube erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung. Jedenfalls ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO zulässig; mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung im jeweiligen Sozialen Netzwerk erfolgt die Datenverarbeitung zu Werbezwecken und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.

7. Verwendung von Geoportal, GeoApp und Informationen der Firmen HGE, GWG und Stadtwerke

a) Verwendung von Geoportal, GeoApp
Wir verweisen auf unserer Webseite auf Kartenausschnitte von gisserver.de (https://www.gisserver.de/schwaebischhall/), um für Sie Wege, Bauplätze und andere Informationen mit geografischem Bezug darzustellen.
Für diese Information ist die Fa. ibb DV-Systems GmbH, Elisabeth-Selbert-Straße 4a 40764 Langenfeld zuständig. Information zum Datenschutz des Anbieters finden Sie unter http://www.ibbgdv.de/kontakt/datenschutzerklaerung/.

b) Verwendung von OpenStreetMap
Wir nutzen auf unserer Website OpenStreetMaps. OpenStreetMap ist ein Community Projekt und wird von der Openstreetmap Foundation, 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, United Kingdom verwaltet.

Die Einbindung von OpenStreetMap erfolgt durch das Einbetten des Service auf unserer Website mittels eines sog. "iFrames". Beim Laden dieses iFrames erhebt OpenStreetMap unter Umständen Informationen (auch personenbezogene Daten) und verarbeitet diese. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass OpenStreetMap die Informationen auch an einen Server in einem Drittland übermittelt.

Wir selbst können nicht beeinflussen, welche Daten OpenStreetMap tatsächlich erhebt und verarbeitet. OpenStreetMaps gibt jedoch an, dass bei dem Abruf der Dienste die Zugriffe aufgezeichnet werden, beispielsweise durch Log-Files.

Weitere Informationen finden Sie unter https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy unter dem Abschnitt "Log files and Information submitted to OSMF Services".

Durch die Einbindung von OpenStreetMaps verfolgen wir den Zweck, Ihnen unsere Adresse darstellen zu können. Auch können wir Ihnen durch diese Einbindung von OpenStreetMaps Orte präsentieren.

Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser hierfür erforderliches berechtigtes Interesse liegt dabei in dem großen Nutzen, den OpenStreetMaps bietet. Durch die Einbindung müssen wir die Anfahrten zu den jeweiligen Orten nicht anhand von unübersichtlichen Anfahrtsskizzen o.Ä. darstellen, sondern ermöglichen es jedem Nutzer seine Anfahrt eigenständig zu planen. OpenStreetMaps hat darüber hinaus u.a. ein berechtigtes Interesse an den erhobenen (personenbezogenen) Daten um die eigenen Dienste zu verbessern.

Nähere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google, die Sie hier abrufen können: https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy

c) Verwendung von Informationen der Firmen HGE, GWG, Stadtwerke
Wir verweisen auf unserer Webseite auf Informationen der HGE (Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH), GWG (Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH) und den Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH. Für die jeweiligen Inhalte sind diese Firmen selbst verantwortlich. Informationen zum Datenschutz der jeweiligen Firmen finden Sie unter:
https://www.hge-sha.de/datenschutz
https://www.gwg-sha.de/ueber-uns/impressum-service/datenschutz
www.stadtwerke-hall.de/datenschutz/

8. ReadSpeaker
ReadSpeaker ist ein Vorleseservice für Internetinhalte. Bei Klick auf den „Vorlesen“-Button wird der entsprechende Text über die IP des User an den ReadSpeaker-Server übergeben, dort eine Audiodatei generiert und im Streaming-Verfahren an die User-IP zurückgesendet. Sofort nach Auslieferung der Audiodatei wird der Vorgang und die IP-Adresse des Nutzers auf dem ReadSpeaker-Server gelöscht. ReadSpeaker erhebt und speichert keine Daten, die zur Identifikation einer Person genutzt werden können. Alle Services werden in Europa realisiert (Schweden).

Wenn eine Benutzerin oder ein Benutzer Einstellungen (hervorgehobene Einstellung, Textgröße usw.) im Player ändert, speichert ReadSpeaker diese Informationen in einem Cookie im Browser. Um die von der Benutzerin/vom Benutzer ausgewählten Einstellungen für alle Seiten der Website beizubehalten, wird das Cookie mit der URL der Website verbunden. Das Cookie läuft nach einer Woche ab. ReadSpeaker führt im allgemeinen statistische Daten zur Verwendung der Vorlesefunktion durch. Die statistischen Daten können jedoch nicht mit einzelnen Benutzerinnen oder Benutzern oder deren Verwendung verknüpft werden. ReadSpeaker speichert nur die Gesamtzahl der Aktivierungen des Vorlesebuttons pro Webseite und Sprache. ReadSpeaker speichert die IP-Adresse für die Aktivierung. Diese werden in Standard-Webprotokollen gespeichert, um geeignete Sicherheitsmaßnahmen wie das Erkennen von Bots und die Weiterverfolgung möglicher Misserfolge der Dienste zu ermöglichen. Die Protokolle werden nur einen Monat gespeichert.

ReadSpeaker speichert zwei Cookies

  1. dcrjobnames - enthält eine verschlüsselte Version (MD5) der URL des Dokuments und die Seitenzahl, auf die zuletzt zugegriffen wurde. Lebt für 30 Tage.
  2. dcrsettings - Lebt für 30 Tage und speichert folgende Informationen:
    ob der JavaScript-Modus zuletzt verwendet wurde oder nicht, ob der Benutzer den Textmodus gewählt hat oder nicht, Schnittstellensprache, Lesegeschwindigkeit, Hervorhebungsmethode, Text- und Hintergrundfarbe zum Hervorheben, Schriftgröße im Textmodus, Schriftart im Textmodus

9. Datenschutzbeauftragte/r
Die/den Datenschutzbeauftragte/n der Stadt Schwäbisch Hall erreichen Sie unter datenschutz(@)schwaebischhall.de oder postalisch über unsere Postanschrift. Bitte kennzeichnen Sie den Umschlag im letzten Fall mit „Datenschutzbeauftragte/n“.

Stand: Juli 2021

Datenschutzerklärung für die Facebook-Seiten der Stadt Schwäbisch Hall

Wir greifen für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Dabei handelt es sich explizit um die Funktionen rund um die Unternehmensseiten von Facebook und nicht um den Facebook-Messenger. Ausgenommen sind die Fälle, in denen uns Nutzerinnen und Nutzer eine Nachricht schreiben und diese aus dem Facebook-Messenger heraus versenden. Unsere Antworten auf diese Nachrichten erscheinen dann ebenfalls im Facebook-Messenger der jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer. Die Stadt Schwäbisch Hall hat keinen Einfluss darauf, ob Nutzerinnen und Nutzer sich dafür entscheiden, den Facebook-Messenger zu nutzen. Es stehen aber zu jeder Zeit alternative Wege zum Übersenden von Nachrichten bereit (z. B. E-Mail, Post), sodass eine Nutzung des Facebook-Messenger nicht erforderlich ist.

Wichtiger Hinweis: Sie nutzen die Facebook-Seiten und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Möchten Sie Facebook lediglich als Informationsquelle über unsere Angebote nutzen, ist dies auch ohne Registrierung bei Facebook möglich. Selbst beim  passiven Mitlesen auf Facebook ohne eigenen Account können durch die Erhebung von Log-Daten sensible Daten erhoben werden, etwa die vorher besuchten Webseiten oder die Standortdaten. Wir empfehlen Ihnen daher zum eigenen Schutz, die unten genannten Maßnahmen zum Selbstdatenschutz zu beachten. Alternativ können Sie Informationen auf unserem Internet-Angebot unter www.schwaebischhall.de oder auf den Seiten der jeweiligen Einrichtungen abrufen. Links zu den Webseiten der Einrichtungen finden Sie auf der Webseite der Stadt Schwäbisch Hall.

Selbstdatenschutz der Nutzerinnen und Nutzer
Die Stadt empfiehlt Ihnen, sich über die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook zu informieren und ihre Privatsphäre so gut es geht zu schützen. Zudem sollten Sie zumindest folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen:

    • Eröffnung des Facebook-Kontos nur mit den zwingend notwendigen Daten. 
    • Deaktivierung der Widget-Funktion. 
    • Deaktivierung und regelmäßige Löschung von Cookies. 
    • Verhinderung des seitenübergreifenden Trackings zum Beispiel durch Nutzung des Ghostery-AddOn im Browser. 
    • Regelmäßige Löschung des Browserverlaufs. 
 

1. Von Facebook verarbeitete Daten 

Beim Besuch einer unserer Facebook-Seiten erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seiten zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung:
https://de-de.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzerinnen und Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.
Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei deutschen IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzerinnen und Nutzer (z. B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten und Ihnen angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion "angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seiten nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seiten zugreifen (Gefällt-mir-Button, Kommentieren, Teilen, Nachrichten, etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte Nutzerin oder als bestimmter Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy#
 

2. Von der Stadt Schwäbisch Hall verarbeitete Daten 

Wir als Stadt verarbeiten darüber hinaus im Zuge des Betriebs unserer Facebook-Seiten Daten. Diese Verarbeitungen beinhalten insbesondere:
    • Das Veröffentlichen von Informationen in Form von Text und Bild. 
    • Das Antworten auf Kommentare zu unseren Beiträgen. 
    • Das Antworten auf persönliche Nachrichten, die an uns gerichtet wurden. 
    • Das Teilen von Inhalten von Seiten Dritter auf unseren Facebook-Seiten. 
    • Das Liken und Kommentieren von Beiträgen Dritter. 
    • Das Markieren und Verlinken von Seiten Dritter. 

Diese Verarbeitung von Daten (z. B. Nutzername) erfolgt im Zuge des Betriebs einer Facebook-Seite und kann als geringfügige Verarbeitung eingeschätzt werden. 
 
3. Rechte, Dokumentation, Evaluation 

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutz“ auf unseren Facebook-Seiten. 
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle(@)schwaebischhall.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer/unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen: datenschutz(@)schwaebischhall.de.

Die Nutzerinnen und Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert. Dies kann beispielsweise durch Hinweise auf aktuelle Datenschutzthemen, auf Beiträge zum Datenschutz oder durch Hinweise auf entsprechende Informationsangebote erfolgen.
 
4. Rechtsgrundlage für Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Daten auf den Facebook-Seiten der Stadt Schwäbisch Hall und städtischer Einrichtungen ist Artikel 6 Abs. 1(e) der DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG Baden-Württemberg; d. h. die Rechtmäßigkeit folgt aus der Erfüllung der in der Zuständigkeit der Stadt Schwäbisch Hall liegenden Aufgabe der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, auf Rechtsgrundlage eines Vertrages mit der betroffenen Person (Artikel 6 Abs. 1(b) der DSGVO) oder in einigen Fällen auf Rechtsgrundlage der Einwilligung der betroffenen Person (Artikel 6 Abs. 1(a) der DSGVO). 
 

Datenschutzinformationen des Baurechtsamts

Datenschutzinformation gemäß Artikel (Art.) 13 DSGVO

1. Verantwortlicher

Stadt Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6,
74523 Schwäbisch Hall, 

als datenschutzrechtlich Verantwortlicher - nachfolgend Stadt Schwäbisch Hall bezeichnet.
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter: datenschutz(@)schwaebischhall.de

2. Art und Umfang der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden 

Wir verarbeiten ausschließlich normale Daten gem. Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wie z.B. Name und Kontaktdaten. Sensible Daten gem. Art. 9 DSGVO verarbeiten wir nicht. 
    
3. Zweck der Verarbeitung
Die personenbezogenen Daten werden aufgrund der §§ 192 bis 99 Baugesetzbuch (BauGB), der Verordnung der Landesregierung über die Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung GuAVO) und der Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken Immobilienwertermittlungsverordnung-ImmoWertV) zum Zweck der Bildung und der Aufgabenerfüllung der selbständigen, unabhängigen Gutachterausschüsse für die Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen erhoben und verarbeitet. Die Kaufverträge und andere Urkunden, die nach § 195 Abs.1 BauGBund nach § 9GuAVO dem Gutachterausschuss zu übersenden sind, werden von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses zum Zweck der Führung der Kaufpreissammlung ausgewertet. Dabei sind insbesondere für jeden Auswertungsfall die Grundstücksmerkmerkmale gemäߧ§ 4 bis 6 der Immo-WertV zu erfassen. Der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und der Kaufpreis (Gesamtkaufpreis und Preis für den Quadratmeter oder einen anderen geeigneten (Vergleichsmaßstab) sind zu vermerken. Soweit anzunehmen ist, dass ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse die Höhe des vereinbarten Kaufpreises beeinflusst haben, ist dies unter Hinweis auf die Umstände zu kennzeichnen. Falls zur Führung der Kaufpreissammlung erforderlich, sind weitere Ermittlungen gemäß § 197 BauGB durchzuführen.

4Weitergabe der personenbezogen Daten an andere Stellen
Die personenbezogen Daten werden von uns gegenüber Auftragnehmern der Stadt Schwäbisch Hall ausschließlich für die genannte Zwecke verwendet. 

5. Dauer der Speicherung / Verarbeitung
Die Daten werden ab sofort für die Dauer der Aufgabenerfüllung des Gutachterausschusses gespeichert. Kriterien sind zum Beispiel die Erreichung der Transparenz des Immobilienmarktes, die Erstattung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken, Rechten an Grundstücken und die Höhe der Entschädigung für andere Vermögensnachteile, die Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung sowie die Erteilung von Auskünften, die Ermittlung und Veröffentlichung von Bodenrichtwerten und sonstigen erforderlichen Daten nach § 193 Abs. 5 BauGB und § 196 Abs. 3 BauGB.

6. Rechtsgrundlage der Verarbeitung 
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogen Daten ist Artikel (Art.) 6 der (DSGVO). Sie kann dort Buchstabe a), b),c) oder e) sein. 

7. Ihre Rechte im Datenschutz
In Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer in Nr. 2 genannten Daten haben Sie folgende Rechte: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO und das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO. Sollte die Verarbeitung auf Rechtsgrundlage der Einwilligung (Art. 6.a) erfolgen, so können diese jederzeit widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Bei Druckwerken ist die Einwilligung nicht mehr widerruflich, sobald der Druckauftrag erteilt ist.

Ferner haben Sie das Recht, sich nach Art. 77 DSGVO beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, poststelle(@)lfdi.bwl.de zu beschweren.

Datenschutzinformationen zur Beantragung eines Wohnberechtigungsscheins

Datenschutzinformation gemäß Artikel (Art.) 13 DSGVO

1. Verantwortlicher
Stadt Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Daniel Bullinger 
Am Markt 6,
74523 Schwäbisch Hall, 
als datenschutzrechtlich Verantwortlicher - nachfolgend Stadt Schwäbisch Hall bezeichnet.
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter: datenschutz(@)schwaebischhall.de

2. Art und Umfang der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden 
Zur Beantragung eines Wohnberechtigungsschein verarbeiten wir normale personenbezogene Daten gem. Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) z.B. Name und Kontaktdaten. Außerdem benötigen wir, um den Wohnberechtigungsschein ausstellen zu können gegebenenfalls Daten zu Ihrer Gesundheit. Dieses sind Daten gem. Art. 9 DSGVO. 

3. Zweck der Verarbeitung
Wir verarbeiten die personenbezogen Daten ausschließlich zum o.g. Zweck
 
4. Weitergabe der personenbezogen Daten an andere Stellen
Die personenbezogen Daten werden von uns gegenüber Auftragnehmern der Stadt Schwäbisch Hall ausschließlich für genannten Zweck verwendet. 

5. Dauer der Speicherung / Verarbeitung
Die genannten personenbezogen Daten werden für den genannten Zweck verarbeitet, gespeichert und nach Wegfall der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist von 5 Jahren gelöscht.

6. Rechtsgrundlage der Verarbeitung 
Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogen Daten sind Artikel 6 a) und 6 c) der DSGVO. 

7. Ihre Rechte im Datenschutz
In Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer in Nr. 2 genannten Daten haben Sie folgende Rechte: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO und das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO. Sollte die Verarbeitung auf Rechtsgrundlage der Einwilligung erfolgen (Art. 6.a) ), so können diese jederzeit widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Bei Druckwerken ist die Einwilligung nicht mehr widerruflich, sobald der Druckauftrag erteilt ist.

Ferner haben Sie das Recht, sich nach Art. 77 DSGVO beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, poststelle(@)lfdi.bwl.de zu beschweren.

Datenschutzinformationen zum Verkauf von Immobilien und Grundstücken

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Stadt Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6
74523 Schwäbisch Hall

Kontaktdaten Datenschutzbeauftragte/r:
Die/den Datenschutzbeauftragte/n der Stadt Schwäbisch Hall erreichen Sie unter datenschutz(@)schwaebischhall.de oder postalisch über unsere Postanschrift. Bitte kennzeichnen Sie den Umschlag im letzten Fall mit „Datenschutzbeauftragte/n“.

Zweckbestimmung der Datenverarbeitung:
Anbahnung und Durchführung des Verkaufs von Immobilien

Art der zu verarbeiteten personenbezogenen Daten:
Personendaten, Adressdaten, Kommunikationsdaten, Bankdaten, Zahlungsdaten und eigentumsbezogene Daten.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung:

Rechtfertigung

  1.     Vertrag: Kaufvertrag, Anbahnung Kaufvertrag
  2.     Gesetz: BGB, Buchführungspflicht nach kommunalrechtlichen Vorschriften und Steuergesetzen

Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten:

1. Intern

  • Verwaltungsspitze der Stadt Schwäbisch Hall,
  • Weitere Fachbereiche, Ämter und Eigenbetriebe der Stadt Schwäbisch Hall, die mit der Verarbeitungstätigkeit bzgl. der Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis beauftragt sind,
  • Gemeinderat, Ausschüsse und Ortschaftsräte der Stadt Schwäbisch Hall im Rahmen deren Zuständigkeiten bzw. von dessen beauftragte Sachverständige Dritte,
  • Datenschutzbeauftragte

2. Extern

  • IT-Dienstleister bzw. Softwaresystemhäuser für EDV-Anwendungen (z. B. Externe IT-Administratoren, ERP-Systemhersteller, etc.),
  • Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Gemeindeprüfanstalt, Berater,
  • Notare,
  • Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure,
  • Vermessungsamt
  • Energieversorgungsunternehmen,
  • Datenschutzbeauftragte

3. Ämter und Behörden (die Daten werden aufgrund gesetzlicher Verpflichtung vom Notar beim Abschluss des Kaufvertrags weitergeleitet)

  • Finanzbehörden,
  • Gutachterausschuss

Geplante Datenübermittlung in Drittstaaten:
Es erfolgt keine Übermittlung in Staaten außerhalb der EU und ist auch nicht geplant.

Nach Artikel 13 (2) DSGVO zur Verfügung zu stellenden Informationen:

1. Speicherdauer

  1. Daten aufgrund von Vertragsanbahnung werden gelöscht, wenn es nicht zu einem Vertragsabschluss kommt und gesetzliche Aufbewahrungs- bzw. Nachweisfristen der Löschung nicht entgegenstehen.
  2. Nach Abschluss des Vertragsverhältnisses und Übergabe der Immobilie erfolgt die Löschung nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften.

2. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht auf:

  1. Auskunft über Ihre gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten
  2. Berichtigung Ihrer hinterlegten personenbezogenen Daten
  3. Löschung Ihrer nicht mehr benötigten Daten
  4. Einschränkung der Nutzung Ihrer Daten
  5. Widerspruch (speziell bei zuvor gegebenen Einwilligungen)
  6. Datenübertragbarkeit

3. Widerruf bei Einwilligung

Erfolgt die Speicherung Ihrer Daten aufgrund Ihrer Einwilligung, können Sie die Einwilligung widerrufen. Die Speicherung Ihrer Daten erfolgt in der Regel auf vertraglicher Grundlage bzw. aufgrund einer Vertragsanbahnung. Eine Einwilligung liegt in solchen Fällen nicht vor.

4. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

  1. Gemäß Artikel 77 DSGVO haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO oder das BDSG verstößt.
  2. Beschwerden richten Sie bitte an: 
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
    Lautenschlagerstraße 20
    70173 Stuttgart
    Telefon: Telefonnummer: 0711/6155410
    E-Mail: poststelle(@)lfdi.bwl.de

5. Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten und die Folgen der Nichtbereitstellung
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist für die Anbahnung und Durchführung des Immobilienkaufs erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag nicht abschließen oder durchführen.

6. Automatische Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.

Datenschutzinformaionen zur Vermietung und Verpachtung von Immobilien und Grundstücken

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Stadt Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6
74523 Schwäbisch Hall

Datenschutzbeauftragte/r:
Die/den Datenschutzbeauftragte/n der Stadt Schwäbisch Hall erreichen Sie unter datenschutz(@)schwaebischhall.de oder postalisch über unsere Postanschrift. Bitte kennzeichnen Sie den Umschlag im letzten Fall mit „Datenschutzbeauftragte/n“.

Zweckbestimmung der Datenverarbeitung:
Anbahnung und Durchführung eines Miet- / Pachtverhältnisses
    1. Interessentenverwaltung
    2. Miet-/Pachtverwaltung, Bewirtschaftung
    3. Abrechnung (Miete / Pacht, Heiz- und  Betriebskosten, etc.)

Art der zu verarbeiteten personenbezogenen Daten:
Personendaten, Adressdaten, Kommunikationsdaten, Bankdaten, Zahlungsdaten und eigentumsbezogene Daten.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung:
Rechtfertigung
    1. Vertrag    Miet-/Pachtvertrag, Anbahnung Miet-/Pachtvertrag
    2. Gesetz    Meldepflichten nach Meldegesetz, Buchführungspflicht nach kommunal-     rechtlichen Vorschriften und Steuergesetzen, Heizkostenverordnung

Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten:

1. Intern

  • Verwaltungsspitze der Stadt Schwäbisch Hall,
  • Weitere Fachbereiche, Ämter und Eigenbetriebe der Stadt Schwäbisch Hall, die mit der Verarbeitungstätigkeit bzgl. der Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis beauftragt sind,
  • Gemeinderat, Ausschüsse und Ortschaftsräte der Stadt Schwäbisch Hall im Rahmen deren Zuständigkeiten bzw. von dessen beauftragte Sachverständige Dritte,
  • Datenschutzbeauftragte

2. Extern

  • IT-Dienstleister bzw. Softwaresystemhäuser für EDV-Anwendungen (z. B. Externe IT-Administratoren, ERP-Systemhersteller, etc.),
  • Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Gemeindeprüfanstalt, Berater,
  • Rechtsanwälte (z. B. bei Mietstreitigkeiten, Inkasso, Räumung, etc.),
  • Messdienstleister,
  • Handwerker (z. B. Bei Instandhaltung, Modernisierung, Reparaturmaßnahmen, etc.),
  • Inkasso-Unternehmen,
  • Banken,
  • Interessenten bei Folgevermietung / -verpachtung,
  • Energieversorgungsunternehmen,
  • Aufkunfteien,
  • Datenschutzbeauftragte,
  • Hausmeister,
  • Kooperationspartner im Rahmen des sozialen Managements

3. Ämter und Behörden (sofern Daten auf gesetzlicher Grundlage angefordert werden bzw. bereitzustellen sind)

  • Landratsämter, Gemeinden,
  • Landkreise
  • Justizbehörden, Gerichtsvollzieher
  • Gerichte
  • Arge/Jobcenter

Geplante Datenübermittlung in Drittstaaten:
Es erfolgt keine Übermittlung in Staaten außerhalb der EU und ist auch nicht geplant.


Nach Artikel 13 (2) DSGVO zur Verfügung zu stellenden Informationen:

1. Speicherdauer

  1. Daten aufgrund von Vertragsanbahnung werden gelöscht, wenn es nicht zu einem Vertragsabschluss kommt und gesetzliche Aufbewahrungs- bzw. Nachweisfristen der Löschung nicht entgegenstehen. Sofern Bonitätsabfragen bei der SCHUFA erfolgten, werden die Unterlagen hierzu 12 Monate aufbewahrt, damit wir gegenüber SCHUFA nachweisen können, dass ein berechtigtes Interesse für die Abfrage bestanden hat.
  2. Während des bestehenden Vertragsverhältnisses erfolgt die Speicherung nach den gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften.
  3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt die Löschung nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften.

2. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht auf:

  1. Auskunft über Ihre gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten
  2. Berichtigung Ihrer hinterlegten personenbezogenen Daten
  3. Löschung Ihrer nicht mehr benötigten Daten
  4. Einschränkung der Nutzung Ihrer Daten
  5. Widerspruch (speziell bei zuvor gegebenen Einwilligungen)
  6. Datenübertragbarkeit

3. Widerruf bei Einwilligung
Erfolgt die Speicherung Ihrer Daten aufgrund Ihrer Einwilligung, können Sie die Einwilligung widerrufen. Die Speicherung Ihrer Daten erfolgt in der Regel auf vertraglicher Grundlage bzw. aufgrund einer Vertragsanbahnung. Eine Einwilligung liegt in solchen Fällen nicht vor.

4. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

  1. Gemäß Artikel 77 DSGVO haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO oder das BDSG verstößt.
  2. Beschwerden richten Sie bitte an:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
    Lautenschlagerstraße 20
    70173 Stuttgart
    Telefon: Telefonnummer: 0711/6155410
    E-Mail: poststelle(@)lfdi.bwl.de

5. Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten und die Folgen der Nichtbereitstellung
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist für die Anbahnung und Durchführung des Miet-/Pachtverhältnisses erforderlich bzw. wir sind gesetzlich verpflichtet, diese Daten zu erheben (z. B. Meldegesetz). Ohne diese Daten können wir den Vertrag nicht abschließen oder durchführen. Soweit gesetzliche Verpflichtungen zur Erhebung dieser Daten bestehen, würden wir einen Gesetzesverstoß begehen, der ggf. straf- oder bußgeldbewehrt wäre.

6. Automatische Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.

Datenschutzerklärung der Stadtbibliothek Schwäbisch Hall

Wir, die Stadtbibliothek Schwäbisch Hall, nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns streng an alle geltenden Gesetze und Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Landesdatenschutzdatenschutzgesetz (LDSG) und das Telemediengesetz (TMG). Die folgenden Erläuterungen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz sicherstellen und welche Daten wir zu welchem Zweck verarbeiten.

Inhalt:
    1. Nutzungsdaten
    2. Personenbezogene Daten
    3. Nutzung von in den OPEN integrierten Angeboten der Mediathek
    4. Ort der Verarbeitung und Sicherheit
    5. Betroffenenrechte
    6. Datenschutzbeauftragte/r

1. Nutzungsdaten
 
Bei jedem Zugriff auf den OPEN werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO), sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. E) DSGVO).
Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu (Art. 6 Abs. 1 Buchst. E) DSGVO).
 
Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die zuvor besuchte Seite
  • Provider
  • Ihre IP-Adresse
  • Ihr Vor- und Nachname

Das Programm führt Fristen zum Löschen der Daten im Zugriffsprotokoll. Über die Systemeinstellungen wird konfiguriert, für wie viele Tage das Zugriffsprotokoll Daten vorhält. Bei der Installation wurde bei der Stadtbibliothek Schwäbisch Hall der Wert auf 500 Tage gesetzt. So kann über diesen Zeitraum die Nutzung einzelner Seiten innerhalb des OPEN statistisch ausgewertet werden.
 
Für statistische Zwecke werden darüber hinaus folgende Daten bei jedem Login eines Benutzers in einer separaten Datei gespeichert:

  • Interne Benutzernummer
  • Passwort (in Form eines verschlüsselten Hash-Wertes)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Über welche Online-Komponente der Zugriff erfolgt ist

Cookies

Der OPEN basiert auf dem Content-Management-System (CMS) Dot NetNuke. Dot NetNuke verwendet folgende Cookies.

Cookies für die Hauptfunktionen:
DotNetNuke verwendet eine Reihe von Cookies. Die wichtigsten davon sind das Formular-Authentifizierungs-Cookie (das bei der Anmeldung eines Benutzers erstellt wird) und das Portalrollen-Cookie, welches speichert, auf welche Rollen ein Benutzer im aktuellen Portal Zugriff hat.
 
Cookies für die Anmeldung und Sicherheit:
Bei den Authentifizierungs-Cookies der Formulare handelt es sich standardmäßig um temporäre (Sitzungs-) Cookies und nicht um permanente Cookies. Benutzer können sie jedoch durch Aktivieren des Kontrollkästchens auf der Anmeldesteuerung persistent machen. Dies kann über das Benutzerinterface oder unter Einstellungen entfernt werden.
Das Rollen-Cookie des Portals ist persistent, aber es existiert nur für 1 Minute - und sein Inhalt ist verschlüsselt und enthält eine Portal-ID, um sicherzustellen, dass er nur für dieses Portal gilt. Wir wollen hiermit sicherstellen, dass die Portalrollen der Benutzer aktualisiert werden, um Änderungen aufzunehmen, die z.B. aufgetreten sind, wenn ein Admin den Benutzer zu neuen Rollen hinzugefügt hat. Es gibt derzeit keine Möglichkeit, dies in der Anwendung zu deaktivieren.
Bitte beachten Sie, dass Sitzungs-Cookies in der Regel bevorzugt werden, da Rollen-Cookies eine recht kurze Gültigkeitsdauer haben. So ist ein dauerhaftes, wie das Sitzungs-Cookie in diesem Fall die bessere Option ist.
Zur Nutzungsanalyse werden die oben genannten Cookies verwendet, um das Nutzerverhalten unserer Besucher statistisch und anonymisiert auszuwerten können. Hierbei geht es vor allem um die jeweiligen Seitenabrufe.

Sonstige Cookies:
Ein Cookie mit dem Namen "Sprache" wird erstellt, um die aktuelle Sprache zu speichern - bei einer einsprachigen Installation ist dies einfach die Standardsprache des Browsers, aber wenn die Website mehrere Sprachen unterstützt, kann dies je nach der Sprache, die durch Klicken in das Skin-Objekt "Sprachen" ausgewählt wurde, unterschiedlich sein.
Das DNNPersonalisierungs-Cookie wird verwendet, um Personalisierungsdaten (wie z.B. die Tabulator-Expansion) für einzelne Benutzer zu speichern. Die Personalisierungsdaten der authentifizierten Benutzer werden in ihrem Profil gespeichert.
Zwei Cookies in der Form "_ContainerSrc" und "_SkinSrc" können verwendet werden, um den portalspezifischen Container und Skin zu lesen und einzustellen - beide sind schreibgeschützte Cookies.
Wenn Sie das Stylesheet-Widget (oder das Relocation-Widget oder Style-Scrubber-Widget, das das Stylesheet-Widget verwenden kann) verwenden, werden zwei Cookies erstellt: StyleSheetWidget_SizeWidget, das die Breite speichert, und StyleSheetWidget_TextSizeWidget, das die Textgröße speichert. Diese Werte können dann konsumiert werden, wenn Sie alternative Stylesheets zur Verfügung stellen.
 
2. Personenbezogene Daten
 
Nutzung von Kontofunktionen:
Über den OPEN haben Sie die Möglichkeit, unter Angabe personenbezogener Daten sich in ihrem Benutzerkonto anzumelden. Die Anmeldedaten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an Komm.one übermittelt und abgespeichert. Folgende Daten werden dabei erfasst:

  • Die IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit
  • Nummer des Bibliotheksausweises
  • Passwort

 Auf der Anmeldeseite wird auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten hingewiesen. Ihre Anmeldung ist für die Nutzung bestimmter Funktionen, Inhalte und Angebote erforderlich. Folgende Funktionen, Inhalte und Angebote stehen Ihnen nach der Anmeldung zur Verfügung:

  • Anzeige der folgenden persönlichen Daten: Ausweisnummer, Vorname, Nachname, Straße, Postleitzahl, Wohnort, Telefonnummer, E-Mail-Adresse
  • Anzeige der ausgeliehenen und vorgemerkten Medien, Anzeige von ausstehenden Gebühren
  • Durchführen von Leihfristverlängerungen
  • Anlage und Löschung von Vormerkungen
  • Anlage einer Merkliste
  • Anzeige der entliehenen E-Medien
  • Versand von Trefferlisten per E-Mail
  • Änderung des Passwortes
  • Änderung der Telefonnummer (Festnetz und Handy)

Dauer der Speicherung:
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Wird ein Benutzer in BIBLIOTHECAplus gelöscht, wird er auch im OPEN gelöscht.
  
3. Nutzung von in den OPEN integrierten Angeboten der Mediathek
 
Auf unserer Webseite (OPEN) bieten wir unseren Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe ihrer Benutzernummer und ihres Passwortes in mehreren E-Medien-Portalen anzumelden und Medien herunterzuladen, zu streamen oder einzusehen. Bei der Anmeldung fragen die Betreiber der Portale Daten in unserer Nutzerdatenbank ab, wie im Folgenden beschrieben.
 
a) Onleihe-Authentifizierung (Betreiber: Divibib GmbH)
Über den OPEN kann die Onleihe Heilbronn-Franken (Divibib GmbH) aufgerufen und genutzt werden. Sofern Sie sich über den OPEN an Ihrem Benutzerkonto angemeldet haben, werden Ihre Anmeldedaten (Ausweisnummer und Passwort) bei Aufruf der Onleihe automatisch zur Authentifizierung von diesem Anbieter genutzt.
Es wird ein verschlüsselter Kanal von der Onleihe zur Nutzerdatenbank der Mediathek hergestellt, um Sie als Nutzer unmittelbar durch Ihre Stadtbibliothek authentifizieren zu können. Für die Authentifizierung sendet die Onleihe die von Ihnen im Anmeldeformular eingegebene Benutzerausweisnummer und ggf. die Bibliotheks-Nutzernummer und das Passwort an die Mediathek Mosbach. Nach erfolgter Authentifizierung erhält die Onleihe eine Information zum Anmeldestatus (z.B. einen Zahlenwert für „Nutzer darf ausleihen“ oder „Abfrage ungültig“), Angaben zu Ihrer FSK-Freigabe oder ggfs. Ihr Alter. Darüber hinaus erstellt die Onleihe aus der Benutzerausweisnummer und ggf. der Bibliotheks-Nutzernummer mithilfe einer Hashfunktion einen Hashwert.
 
b) Munzinger-Authentifizierung (Betreiber: Munzinger-Archiv-GmbH)
Damit Sie die Datenbanken von Munzinger von außerhalb einer Bibliothek nutzen können, muss Munzinger die Nummer Ihres Benutzerausweises, das von Ihnen gewählte Passwort und den Namen Ihrer Bibliothek verarbeiten. Zweck der Verarbeitung dieser Daten ist, dass nur berechtigte Personen den Zugang erlangen. Dazu ist die Prüfung der Benutzerausweisnummer auf Gültigkeit bei der Stadtbibliothek Schwäbisch Hall erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an andere Dritte erfolgt nicht. Sicherheitsmaßnahmen sorgen dafür, dass Ihr Passwort nicht missbraucht werden kann.
 
Nutzung von weiteren externen Diensten zur funktionellen Erweiterung und zur Datenanreicherung des OPEN
Bei Nutzung von externen Diensten, wie beispielsweise der Abbildung von Buchcovern werden Protokolldateien (IP-Adresse, Browsertyp) an diese Anbieter übermittelt.
 
Dienst und Kategorie der Daten:
VLB-Cover Protokolldaten (z.B. IP-Adresse & Browsertyp)
ekz-Cover Protokolldaten (z.B. IP-Adresse & Browsertyp)
Amazon-Cover Protokolldaten (z.B. IP-Adresse & Browsertyp)

4. Ort der Verarbeitung und Sicherheit

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt bei:

Komm.one – Anstalt des öffentlichen Rechts
Krailenshaldenstr. 44
70469 Stuttgart
Deutschland


Der Datenschutzbeauftragte ist über folgende E-Mail-Adresse erreichbar: datenschutz(@)komm.one

 Von der Komm.one werden folgende Punkte garantiert:

  • Komm.one ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle als vertraulich bezeichneten Informationen oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihr im Zusammenhang mit der Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte darf nur mit schriftlicher Einwilligung des Kunden erfolgen.
  • Komm.one verpflichtet sich, die Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur im Rahmen des datenschutzrechtlichen Auftrags und der Weisungen des Kunden durchzuführen. Sie beachtet bei der Durchführung des Auftrags die einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) bzw. des Landesdatenschutzgesetzes Baden-Württemberg und überwacht ihre Einhaltung, insbesondere die zu treffenden technischen und organisatorischen Maßnahmen, die für die datenschutzgerechte Verarbeitung erforderlich sind.
  • Komm.one unterrichtet den Kunden unverzüglich über auftretende datenschutzrechtliche Störungen bei der Verarbeitung seiner Daten.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung:
Der OPEN nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

5. Betroffenenrechte

Ihre Betroffenenrechte finden Sie hier.

Möchten Sie von den Rechten Gebrauch machen, wenden Sie sich bitte direkt an unseren Datenschutzbeauftragten 

6. Unser/e Datenschutzbeauftragte/r

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter: datenschutz(@)schwaebischhall.de oder postalisch über unsere Postanschrift. Bitte kennzeichnen Sie den Umschlag im letzten Fall mit „Datenschutzbeauftragte*r“.

Datenschutzinformationen der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist" zum Verkauf von Immobilien und Grundstücken

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Stiftung Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6
74523 Schwäbisch Hall

Die Organe der Stadt Schwäbisch Hall sind zugleich Organe der Stiftung.

Kontaktdaten Datenschutzbeauftragte/r:
Die/den Datenschutzbeauftragte/n der Stadt Schwäbisch Hall erreichen Sie unter 
datenschutz(@)schwaebischhall.de oder postalisch über unsere Postanschrift. Bitte kennzeichnen Sie den Umschlag im letzten Fall mit „Datenschutzbeauftragte/r“.

Zweckbestimmung der Datenverarbeitung:
Anbahnung und Durchführung des Verkaufs von Immobilien

Art der zu verarbeiteten personenbezogenen Daten:
Personendaten, Adressdaten, Kommunikationsdaten, Bankdaten, Zahlungsdaten und eigentumsbezogene Daten.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung:
Rechtfertigung

  1. Vertrag: Kaufvertrag, Anbahnung Kaufvertrag
  2. Gesetz: BGB, Buchführungspflicht nach kommunalrechtlichen Vorschriften und Steuergesetzen

Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten:

1. Intern:

  • Verwaltungsspitze der Stadt Schwäbisch Hall
  • Weitere Fachbereiche, Ämter und Eigenbetriebe der Stadt Schwäbisch Hall, die mit der Verarbeitungstätigkeit bzgl. der Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis beauftragt sind
  • Gemeinderat, Ausschüsse und Ortschaftsräte der Stadt Schwäbisch Hall im Rahmen deren Zuständigkeiten bzw. von dessen beauftragte Sachverständige Dritte
  • Datenschutzbeauftragte

2. Extern

  • IT-Dienstleister bzw. Softwaresystemhäuser für EDV-Anwendungen (z. B. Externe IT-Administratoren, ERP-Systemhersteller, etc.)
  • Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Gemeindeprüfanstalt, Berater
  • Notare
  • Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure
  • Vermessungsamt
  • Energieversorgungsunternehmen
  • Datenschutzbeauftragte

3. Ämter und Behörden (die Daten werden aufgrund gesetzlicher Verpflichtung vom Notar beim Abschluss des Kaufvertrags weitergeleitet)

  • Finanzbehörden
  • Gutachterausschuss

Geplante Datenübermittlung in Drittstaaten:
Es erfolgt keine Übermittlung in Staaten außerhalb der EU und ist auch nicht geplant.

Nach Artikel 13 (2) DSGVO zur Verfügung zu stellenden Informationen:

1. Speicherdauer

  1. Daten aufgrund von Vertragsanbahnung werden gelöscht, wenn es nicht zu einem Vertragsabschluss kommt und gesetzliche Aufbewahrungs- bzw. Nachweisfristen der Löschung nicht entgegenstehen.
  2. Nach Abschluss des Vertragsverhältnisses und Übergabe der Immobilie erfolgt die Löschung nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften.

2. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht auf:

  1. Auskunft über Ihre gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten
  2. Berichtigung Ihrer hinterlegten personenbezogenen Daten
  3. Löschung Ihrer nicht mehr benötigten Daten
  4. Einschränkung der Nutzung Ihrer Daten
  5. Widerspruch (speziell bei zuvor gegebenen Einwilligungen)
  6. Datenübertragbarkeit

3. Widerruf bei Einwilligung
Erfolgt die Speicherung Ihrer Daten aufgrund Ihrer Einwilligung, können Sie die Einwilligung widerrufen. Die Speicherung Ihrer Daten erfolgt in der Regel auf vertraglicher Grundlage bzw. aufgrund einer Vertragsanbahnung. Eine Einwilligung liegt in solchen Fällen nicht vor.

4. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

  1. Gemäß Artikel 77 DSGVO haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO oder das BDSG verstößt.
  2. Beschwerden richten Sie bitte an:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
    Lautenschlagerstraße 20
    70173 Stuttgart
    Telefon: Telefonnummer: 0711/6155410
    E-Mail: poststelle(@)lfdi.bwl.de

5. Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten und die Folgen der Nichtbereitstellung
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist für die Anbahnung und Durchführung des Immobilienkaufs erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag nicht abschließen oder durchführen.

6. Automatische Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.

Datenschutzinformationen der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist" zur Vermietung und Verpachtung von Immobilien und Grundstücken

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Stiftung Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6
74523 Schwäbisch Hall

Die Organe der Stadt Schwäbisch Hall sind zugleich Organe der Stiftung.

Datenschutzbeauftragte/r:
Die/den Datenschutzbeauftragte/n der Stadt Schwäbisch Hall erreichen Sie unter datenschutz(@)schwaebischhall.de oder postalisch über unsere Postanschrift. Bitte kennzeichnen Sie den Umschlag im letzten Fall mit „Datenschutzbeauftragte/r“.

Zweckbestimmung der Datenverarbeitung:
Anbahnung und Durchführung eines Miet- / Pachtverhältnisses

  1. Interessentenverwaltung
  2. Miet-/Pachtverwaltung, Bewirtschaftung
  3. Abrechnung (Miete / Pacht, Heiz- und  Betriebskosten, etc.)

Art der zu verarbeiteten personenbezogenen Daten:
Personendaten, Adressdaten, Kommunikationsdaten, Bankdaten, Zahlungsdaten und eigentumsbezogene Daten.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung:
Rechtfertigung
    1. Vertrag    Miet-/Pachtvertrag, Anbahnung Miet-/Pachtvertrag
    2. Gesetz    Meldepflichten nach Meldegesetz, Buchführungspflicht nach kommunal-     rechtlichen Vorschriften und Steuergesetzen, Heizkostenverordnung

Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten:

1. Intern

  • Verwaltungsspitze der Stadt Schwäbisch Hall
  • Weitere Fachbereiche, Ämter und Eigenbetriebe der Stadt Schwäbisch Hall, die mit der Verarbeitungstätigkeit bzgl. der Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis beauftragt sind
  • Gemeinderat, Ausschüsse und Ortschaftsräte der Stadt Schwäbisch Hall im Rahmen deren Zuständigkeiten bzw. von dessen beauftragte Sachverständige Dritte
  • Datenschutzbeauftragte

2. Extern

  • IT-Dienstleister bzw. Softwaresystemhäuser für EDV-Anwendungen (z. B. Externe IT-Administratoren, ERP-Systemhersteller, etc.)
  • Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Gemeindeprüfanstalt, Berater
  • Rechtsanwälte (z. B. bei Mietstreitigkeiten, Inkasso, Räumung, etc.)
  • Messdienstleister
  • Handwerker (z. B. Bei Instandhaltung, Modernisierung, Reparaturmaßnahmen, etc.)
  • Inkasso-Unternehmen
  • Banken
  • Interessenten bei Folgevermietung / -verpachtung
  • Energieversorgungsunternehmen
  • Aufkunfteien
  • Datenschutzbeauftragte
  • Hausmeister
  • Kooperationspartner im Rahmen des sozialen Managements

3. Ämter und Behörden (sofern Daten auf gesetzlicher Grundlage angefordert werden bzw. bereitzustellen sind)

  • Landratsämter, Gemeinden
  • Landkreise
  • Justizbehörden, Gerichtsvollzieher
  • Gerichte
  • Arge/Jobcenter

Geplante Datenübermittlung in Drittstaaten:
Es erfolgt keine Übermittlung in Staaten außerhalb der EU und ist auch nicht geplant.


Nach Artikel 13 (2) DSGVO zur Verfügung zu stellenden Informationen:

1. Speicherdauer

  1. Daten aufgrund von Vertragsanbahnung werden gelöscht, wenn es nicht zu einem Vertragsabschluss kommt und gesetzliche Aufbewahrungs- bzw. Nachweisfristen der Löschung nicht entgegenstehen. Sofern Bonitätsabfragen bei der SCHUFA erfolgten, werden die Unterlagen hierzu 12 Monate aufbewahrt, damit wir gegenüber SCHUFA nachweisen können, dass ein berechtigtes Interesse für die Abfrage bestanden hat.
  2. Während des bestehenden Vertragsverhältnisses erfolgt die Speicherung nach den gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften.
  3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt die Löschung nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften.

2. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht auf:

  1. Auskunft über Ihre gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten
  2. Berichtigung Ihrer hinterlegten personenbezogenen Daten
  3. Löschung Ihrer nicht mehr benötigten Daten
  4. Einschränkung der Nutzung Ihrer Daten
  5. Widerspruch (speziell bei zuvor gegebenen Einwilligungen)
  6. Datenübertragbarkeit

3. Widerruf bei Einwilligung
Erfolgt die Speicherung Ihrer Daten aufgrund Ihrer Einwilligung, können Sie die Einwilligung widerrufen. Die Speicherung Ihrer Daten erfolgt in der Regel auf vertraglicher Grundlage bzw. aufgrund einer Vertragsanbahnung. Eine Einwilligung liegt in solchen Fällen nicht vor.

4. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde

  1. Gemäß Artikel 77 DSGVO haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO oder das BDSG verstößt.
  2. Beschwerden richten Sie bitte an:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
    Lautenschlagerstraße 20
    70173 Stuttgart
    Telefon: Telefonnummer: 0711/6155410
    E-Mail: poststelle(@)lfdi.bwl.de

5. Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten und die Folgen der Nichtbereitstellung
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist für die Anbahnung und Durchführung des Miet-/Pachtverhältnisses erforderlich bzw. wir sind gesetzlich verpflichtet, diese Daten zu erheben (z. B. Meldegesetz). Ohne diese Daten können wir den Vertrag nicht abschließen oder durchführen. Soweit gesetzliche Verpflichtungen zur Erhebung dieser Daten bestehen, würden wir einen Gesetzesverstoß begehen, der ggf. straf- oder bußgeldbewehrt wäre.

6. Automatische Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.

Datenschutzinformationen bei Videoüberwachung

Informationen nach Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung bei Videoüberwachung finden Sie hier.

Die Kameras im Wartesaal des BH Hessental sind Attrappen. Es findet dort keine Überwachung statt. 

Information gemäß Artikel 13 DSGVO zur Erhebung von Steuern, Abgaben und Gebühren

 1 Verantwortlicher

Stadt Schwäbisch Hall, der Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall,
als datenschutzrechtlich Verantwortlicher
- nachfolgend Stadt Schwäbisch Hall bezeichnet -
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter: datenschutz(@)schwaebischhall.de

 

2 Art und Umfang der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden

Persönliche Identifikations- und Kontaktangaben:
z. B. Vor- und Nachname, Adresse, Email, Telefonnummer, Geburtsdatum, Firma oder andere Unternehmens‐ oder Gesellschaftsbezeichnung

Für die Festsetzung und Erhebung der Steuern erforderliche Informationen:
z.B. Gewerbesteuermessbetrag, Einheitswert und Grundsteuermessbetrag, Zerlegungsanteil am Gewerbesteuer‐ bzw. Grundsteuermessbetrag, Bankverbindung, Angaben über geleistete oder erstattete Steuern und Vorauszahlungen, Angaben über gestellte Anträge sowie Rechtsbehelf, ggf. Angaben zu Grundstückseigentumsverhältnissen

 

3 Zweck der Verarbeitung

Die Daten werden benötigt zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, um Gebühren, Steuern und Abgaben gem. Satzung oder gesetzlicher Regelungen zu erheben

 

4 Weitergabe der personenbezogen Daten an andere Stellen:

Die personenbezogen Daten werden von uns ausschließlich für o.g. Zwecke verwendet und, sofern notwendig, an Tochtergesellschaften weitergegeben.

 

5 Dauer der Speicherung / Verarbeitung

Die genannten personenbezogen Daten werden zu den oben genannten Zwecken verarbeitet und gespeichert und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Zweckerreichung erforderlich sind.

 

6 Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogen Daten ist Artikel (Art.) 6 c) der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

 

7 Ihre Rechte im Datenschutz

In Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer in Nr. 2 genannten Daten haben Sie folgende Rechte: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO und das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO Ferner haben Sie das Recht, sich nach Art. 77 DSGVO beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, poststelle(@)lfdi.bwl.de zu beschweren. 

Information gemäß Artikel 13 DSGVO zur Förderung von steckerfertigen Photovoltaikanlagen

1 Verantwortlicher
Stadt Schwäbisch Hall, der Oberbürgermeister Daniel Bullinger
Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall,
als datenschutzrechtlich Verantwortlicher
- nachfolgend Stadt Schwäbisch Hall bezeichnet -
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:
datenschutz(@)schwaebischhall.de

2 Art und Umfang der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden
Vor- und Nachname, Kontaktdaten, Bankverbindung
·
3 Zweck der Verarbeitung
Die Daten werden benötigt um Fördergelder gem. Beschluss des Gemeinderats
gewähren zu können.

4 Weitergabe der personenbezogen Daten an andere Stellen:
Die personenbezogen Daten werden von uns gegenüber Auftragnehmern der Stadt Schwäbisch Hall nicht weitergegeben. Die Stadt behält sich vor die Daten anonymisiert dem Gemeinderat zur Verfügung zu stellen.

5 Dauer der Speicherung / Verarbeitung
Die genannten personenbezogen Daten werden zu den oben genannten Zwecken verarbeitet und gespeichert und nach Ablauf der in den Förderungsbedingungen festgelegten Frist gelöscht.

6 Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogen Daten ist Artikel (Art.) 6 (b) der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

7 Ihre Rechte im Datenschutz
In Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer in Nr. 2 genannten Daten haben Sie folgende Rechte:
Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO und das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO. Ferner haben Sie das Recht, sich nach Art. 77 DSGVO beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, poststelle(@)lfdi.bwl.de zu beschweren.

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Kontakt

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dateDatenschutbeauftragte/rAm Markt 7/874523 Schwäbisch Halldate0791 751-218E-Mail schreiben